eric-steiner.at

Nach einer derartigen Wahlschlappe beider Großparteien und einer massiven Stärkung der rechten Fraktion steht eine Frage immer noch im Raum: Die der zukünftigen Regierungsbildung.

Wie, und vorallem von wem wird Österreich die kommenden 5 Jahre regiert werden? Diese Frage stellen sich viele Österreicher zu Recht.

Über die Gründe des massiven Rechtsrucks in Österreich möchte ich an dieser Stelle nicht spekulieren. Eine Erwähnung zum BZÖ, dessen Abschneiden in diesem Wahlkampf mich doch sehr überrascht hat, möchte ich allerdings anfügen. Wäre nämlich die BZÖ Wahlkampflokomotive Haider diesmal nicht mit Volldampf in Österreich unterwegs gewesen, würde die FPÖ mit ziemlicher Sicherheit heute die zweitstärkste Partei sein und somit die ÖVP auf Platz 3 verweisen. So aber spaltet sich das rechte Lager in zwei Hälften, was der ÖVP in dieser Wahl zu Gute kam.

Im Folgenden möchte ich einige Koalitionsvarianten näher beleuchten:

Rot – Schwarz

Wie bekannt ist gab es an der Parteispitze der ÖVP ja einen rouletteartigen Wechsel, in welchem viele einen Fingerzeig in Richtung Große Koalition sehen. Die Sinnhaftigkeit des Wechsels Molterer/Pröll ist zu hinterfragen, da nicht vergessen werden darf dass Schüssel weiterhin der Partei angehört. Faymann hat vor der Wahl zurecht behauptet dass eine Zusammenarbeit nur möglich sei, wenn das Duo Molterer/Schüssel ausgetauscht werde. Zwar kann man im Rücktritt Molterers ein erstes Signal sehen, wie es allerdings nun um den Verbleib von Wolfgang Schüssel bestellt ist, bleibt weiterhin offen. Die Möglichkeit einer Rot-Schwarzen Koalition wird jedenfalls auch an dieser Personalentscheidung zu messen sein, und aus diesem Gesichtspunkt beurteilt werden müssen.

Rot – Blau – Orange

Eine mathematisch denkbare Koalition mit Blau und Orange wurde von Faymann stets dementiert, womit sich der Spitzenkandidat der SPÖ möglicherweise in eine Pattsituation begibt, denn um Rot-Blau-Orange zu ermöglichen müsste Werner Faymann sein Wahlversprechen brechen. Selbst wenn aus der SORA Umfrage, von der ich im Übrigen wenig halte, hervorgeht dass nur etwa 17% der Wähler explizit am Wahlprogramm der SPÖ interessiert gewesen seien, halte ich es für keine gute Idee das Versprechen den Wählern gegenüber an dieser Stelle zugunsten einer Koalition zu opfern.

Schwarz – Blau – Orange

Ähnlich verzwickt stellt sich die Situation für die ÖVP in Sachen Koalitionsbeteiligung von FPÖ und BZÖ dar. Zwar wurde seitens der FPÖ vor der Wahl keine Partei explizit ausgeschlossen, glaubt man aber Heinz Christian Strache, dann werde die FPÖ nicht der “Steigbügelhalter” für eine Ermöglichung der Regierungsbeteiligung der ÖVP sein.

Wie wird die Politik auf diese Pattsituation reagieren?

Da Neuwahlen den rechten Flügel massiv stärken würden und andere Koalitionsvarianten vermutlich scheitern werden, bescheinige ich einer Fortsetzung der großen Koalition die höchsten Bestandschancen.

Foto: Werner Faymann