Aussöhnungen und Pilzbefall – Die EU Wahl 2009
29. Mai 2009 von Eric
Dass es im Kampfgetümel rund um die EU Wahl um sehr viel, nur leider selten um konstruktive Inhalte geht, wird wieder einmal zur Schau gestellt.
Der grüne Abgeordnete Peter Pilz, welcher anno dazumal schon verbale Attacken gegen Jörg Haider fuhr, holt nun zum erneuten Schlagabtausch aus. Diesmal stand ÖVP Vizekanzler Josef Pröll auf seiner Liste, welchen er als Austrofaschisten bezeichnete und sich damit einen Ordnungsruf einhandelte. Vermutlich lag die Aversion Peter Pilz in der Ablehnung der Abwahl Grafs durch Pröll begründet.
Desweiteren soll Pilz indirekte Verbalattacken in Richtung Martin Graf abgegeben haben, sowie die Offenlegung seiner Verbindungen zur Burschenschaft Olympia gefordert haben. Die Grünen, die anscheinend sonst kaum mehr als Partei wahrgenommen werden, scheinen damit mit aller Gewalt einen Keil zwischen die Parteien treiben zu wollen. Anders kann ich es mir nicht erklären weswegen man gegen alles wettert, was nicht der Parteilinie konform geht. Ein Armutszeugnis.
Der dritte Nationalratspräsident Martin Graf sucht seinerdings die Aussöhnung mit Muzicant, was ich als erste konstruktive Entwicklung wahrnehme. Muzicant sollte nach Graf allerdings auch die diffamen Äußerungen auf seiner Webseite Keller Nazis in der FPÖ vom Netz nehmen. Zusammen mit Heinz Christian Strache sollen dann Versöhnungsgespräche geführt werden. Es bleibt abzuwarten ob Muzicant einwilligt, allerdings ist dies als erster Schritt in die richtige Richtung zu werten. Eventuell mag man darin gar ein Zurückrudern der FPÖ begreifen, welche laut Ewald Stadler (BZÖ) im Inbegriff dazu ist mit Vollgas ins Nazieck zu fahren. Nachdem im Internet Stimmen laut wurden, die die Absetzung Grafs forderten, hat dieser nun seinerseits eine Petition gestartet, in der man sich für seinen Verbleib im Amt aussprechen kann.
Ewald Stadler (BZÖ) darf sich nicht mehr als „der Volksanwalt“ bezeichnen. Die Volksanwaltschaft hat nun eine einstweilige Verfügung gegen Stadler erwirkt, die ihm das Verwenden dieses Begriffs untersagt. Erreicht hat man dadurch wenig, die bereits aufgestellten Plakate muss das BZÖ nicht entfernen, somit hat man wohl lediglich unfreiwillig die Wahlwerbetrommel gerührt.
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Nicht nur wegen angeblicher Nazi Runen, sondern auch aufgrund der staatlichen Finanzierung des Strache Comics, werden nun Vorwürfe gegen die FPÖ laut. So bezeichnet sich das Comic in seiner Aussendung nicht als „Parteiwerbung“ sondern als „Broschüre für politische Bildung“. Dies hat allerdings den Hintergrund, dass man sich so der staatlichen Förderung versichern kann. Die SPÖ will nun einen möglichen Verstoß prüfen, ohne jedoch selbst mit einer reinen Weste glänzen zu können. Unreinheiten gibt es in den Reihen der SPÖ laut Rechnungshof vorallem bezüglich der Fördermittel der Verleihung des Bruno-Kreisky-Preises.
Update zum Nazi Runen Vorwurf:
Ich habe Andreas Mölzer (EU Spitzenkandidat der FPÖ) in seinem Blog gebeten zu den Vorwürfen mit den Nazi Runen Stellung zu nehmen, hier seine Antwort:
Die Zeichnung eines vom linken Mob besprühten Plakats entpricht leider genau der Realität. Schauen Sie sich doch die von angeblichen Demokraten verunstalteten FPÖ-Plakate an. Dort finden Sie von Linken aufgetragene Nazisymbole. Der Comic wäre in diesem Zusammenhang ein Abbild der Realität.
Man darf gespannt sein was sich bis zum Wahltag noch so alles ereignet.
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