Vorwürfe gegen die FPÖ – Tributsch: “Unterstützer bekunden Solidarität, nicht umgekehrt”
1. Juni 2009 von Eric
Wie ich im Politwatch Blog erfahren habe, berichtet der Kurier von angeblichen Neonazis im Unterstützerkomitee der Freiheitlichen. Konkret die Rede ist von Karl Polacek, dem Herausgeber des “Braunauer Ausguck”. Laut Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstands (DÖW) gilt Polacek als Organisator der Skinhead-Szene.
Der Sprecher des Personenkomitees Mag. Walter Tributsch, nimmt nun auf der Webseite der FPÖ dazu Stellung, und bekräftigt dass nicht Mölzer Solidaritätsbekundungen ausspreche, sondern dass vielmehr die Unterstützer ihre Solidaridät signalisieren. Weiters sei das Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstands weder rechtliche noch moralische Instanz, sondern darf, laut eines Urteils des Oberlandesgerichts Wien, als “kommunistische Tarnorganisation” bezeichnet werden.
Die Aussage von Tributsch ist korrekt, denn das DÖW darf in der Tat als “kommunistische Tarnorganisation” bezeichnet werden, wie aus der schriftlichen Anfragebeantwortung von Elisabeth Gehrer aus dem Jahre 1998 hervorgeht.
Dennoch muss man sich doch die Frage stellen, weswegen diese Kreise mit dem EU Spitzenkandidaten der Freiheitlichen sympathisieren. Ein gutes Licht wirft das jedenfalls mit Sicherheit nicht auf die Partei. Offen bleibt auch, ob Mölzer davon gewusst hat, Polacek als Unterstützer im Komitee zu haben. In seinem Blog ist darüber jedenfalls bis dato noch nichts Konkretes zu lesen.
