Die Qual der Wahl – Quo vadis Austriae?
6. Juni 2009 von Eric
Nicht mehr lange, dann steht der Urnengang an. Die Parteien machen es uns wahrlich nicht einfach, der Wahlkampf war hart, stumpf und durchzogen von untergriffigen Tendenzen. Diese Tendenzen gingen nicht nur von der FPÖ aus, auch die SPÖ wird mit ihrer Ausschlusstaktik wohl kaum Freunde finden. Richtige Themen konnte so gut wie keine der Parteien präsentieren, und so wird sich diese Wahl wohl auch zum großen Teil auf parteiliche Tendenzen stützen die mit dem EU Parlament an und für sich gar nichts am Hut haben.
Die größten Chancen rechne ich der ÖVP, gefolgt von der FPÖ und dem BZÖ zu. Ich hab die Konservativen in diesem Wahlkampf als eine der zurückhaltendsten Parteien in positiver Erinnerung, von Linker sowie von Rechter Seite kann man das ja nicht umbedingt sagen. Linksextreme, vermummte Gestalten, die besser etwas für die Schule tun sollten, anstatt mit Kartoffeln und Steinen zu werfen oder Plakate zu beschmieren, sind in unserer Gesellschaft genauso unnütz wie Neonazis auf den FPÖ Kundgebungen. Österreich muss dem Extremismus den Kampf ansagen, und zwar jeder Seite gleichermaßen. Es kann nicht sein dass friedliche Veranstaltungen durch einen gewalttätigen linken Mob gestört werden. Es ist weiters untragbar dass Wahlkampfveranstaltungen an der Uni Graz aus Angst vor gewalttätigen Auseinanderschreitungen abgesagt werden.
Die SPÖ Spitze muss endlich klare Worte für die linken Hetzer finden und diese Taten offiziell verurteilen. Stattdessen gibt sich Faymann als klassischer Gutmensch, will FPÖ Mitgliedern Ehrenämter aberkennen und die Schüler stärker mit politischer, natürlich klassisch linkslastiger, Bildung indoktrinieren. Nein, sowas kanns nicht sein, da wünsch ich mir ja glatt Gusenbauer zurück, und das will etwas heißen. Dieser hat zwar einst den Boden Moskaus geküsst, lebt den Stalinismus aber offensichtlich nicht so intensiv wie Faymann. Der Mann ist einfach untragbar. Das Bestreben der SPÖ sich vorrangig auf Pensionisten zu konzentrieren, und dabei die restliche Wählerklientel auzublenden, ist ein weiterer Punkt zur Kritik. Ich wähne daher die Roten als die großen Wahlverlierer dieser Europawahl. Da wird auch eine Laura Rudas nix daran ändern.
Ich werde es aber tunlichst vermeiden hier eine Wahlempfehlung zu geben, zum Einen weil ich mir selbst noch nie so unsicher war und es wohl erst in letzter Sekunde in der Wahlurne entscheiden werde, zum Anderen weil ich das persönliche, geheime Wahlrecht als hohes Gut in unserer Demokratie erachte.
Die Grünen scheiden für mich aber definitiv aus, soviel kann ich schon sagen. Wer einen Abgeordneten mit Hang zur Pädophilie im EU Parlament sitzen hat, ist für mich als Partei unwählbar. Dabei ist es völlig irrelevant dass Daniel Cohn-Bendit für die Fraktion der französischen Grünen kandidiert.
